Pressemitteilung – Übergabe von über 16.000 Unterschriften an SPD, UL, JPG, FF/FL, Freie Wähler und FDP in Freiburg

Pressemitteilung – Übergabe von über 16.000 Unterschriften an SPD, UL, JPG, FF/FL, Freie Wähler und FDP in Freiburg

 

Unterschriftenübergabe in Freiburg: 16.000 Menschen plädieren für den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum in Freiburg. Stadträt*innen aus sechs Fraktionsgemeinschaften treten für das „Menschenrecht Wohnen“ und gegen
Gentrifizierung ein und fordern die Prüfung auf Milieuschutz im Familienheim Quartier zwischen den Wiehre-Bahnhöfen!

Das Bangen der Bewohner*innen um die Zukunft ihres Lebensraumes scheint ein Ende zu haben. Höhepunkt des Engagements der jungen Bewohner*innen-Initiative: Neun Monate sachliche Auseinandersetzung, Information und Solidarität haben dazu
geführt, dass ein breites Bündnis in der Stadtentstanden ist, welches sich für die Interessen der Bewohner*innen stark macht:

Milieuschutz

Die Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften Freiburg Lebenswert / Für Freiburg, FDP, Freie Wähler, JPG, SPD und Unabhängige Listen fordern interfraktionell eine Erhaltungssatzung nach BauGB §172 zu prüfen! Die Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften beweisen, dass
Politik jenseits von Parteigrenzen – vielmehr gemeinsam und nah an den Bedürfnissen der Menschen – stattfinden kann!

Damit schützen Sie über 400 Menschen, die seit Monaten um den Verlust Ihrer Heimat fürchten mussten! Das Quartier bleibt, wie am 30.11.2017 vom Gestaltungsbeirat gefordert, weiterhin ein vielfältiger, bunter und sozial gewachsener Lebensraum!
Am Donnerstag, den 15.03.2018, um 18:30 Uhr übergaben „Bewohner*innen des Familienheim-Quartiers zwischen den Wiehre-Bahnhöfen Freiburg“ stellvertetend 16.000 Unterschriften an Vertreter*innen der Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften
SPD, UL, JPG, FF/FL, Freie Wähler und FDP des Freiburger Gemeinderates. Die Bewohner*innen sprachen den Stadträt*innen Ihren herzlichen und aufrichtigen Dank für deren politische Arbeit aus.

OB Dr. Dieter Salomon stand zur Entgegennahme der Petition leider nicht zur Verfügung, obwohl auch er als Adressat angefragt wurde. Das Stadtoberhaupt ließ durch sein Sekretariat verlautbaren, dass unsere Anliegen nicht in seiner Zuständigkeit
lägen. Da sich die Fraktion der Grünen und der CDU dieser Haltung offenkundig anschlossen, wurden diese für die Übergabe in der Geschäftsstelle der SPD seitens „Wiehre für alle“ nicht erneut angefragt.

Dank an Stadträt*innen, Wiehrevereine & OB KandidatInnen Martin Horn und Monika Stein

Wiehre für alle, die Bewohner*innen-Initiative, bedankt sich bei allen Stadträt*innen, die sich für uns eingesetzt haben, den Wiehremer Bürgervereinen und den OB KandidatInnen Martin Horn und Monika Stein, die sich sämtlich für den Erhalt unserer Lebensräume stark gemacht haben!

Wir verstehen dieses Engagement als deutlichen Beweis dafür, wie Bürgerschaft und Politik gemeinsam viel erreichen können: Ein deutliches Zeichen gegen Populismus, alternative Fakten und Politikverdrossenheit!


Last but not least gilt unser Dank allen, die ihre Solidarität zeigen und uns unterstützen.

Milieuschutz in Sicht.

Milieuschutz in Sicht.

Der Frühling kommt, die Hoffnung sprießt und die Mehrheit der Fraktionen des Freiburger Gemeinderates setzt sich für die über 400 Bewohner*innen des Familienheim Quartiers zwischen den Wiehre-Bahnhöfen ein:

Die Fraktionen FDP, Freiburg Lebenswert (FF/FL), Freie Wähler, JPG, SPD und Unabhängige Listen (UL) fordern interfraktionell eine Erhaltungssatzung nach BauGB §172 zu prüfen!

Hier die Presseerklärung der Fraktionen vom 14.03.2018

Die Bewohner*innen sind überwältigt: ein erstes Aufatmen nach neun Monaten Bangen um die Zukunft! Wir danken allen Stadträt*innen aufrichtig, die Politik nah am Menschen betreiben! Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum ist ein wichtiger Baustein um der Wohnungsnot und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu begegnen: Danke!

 

Mehr Infos zur Erhaltungssatzung:

https://de.wikipedia.org/wiki/Erhaltungssatzung

 

Politische Reaktionen

Politische Reaktionen

Stand: 18.10.2019

Pressemitteilung der Stadt, 18.10.2019

Pressemitteilung der Stadt vom 18.10.2019

Amtsblatt Freiburg, 10.05.2019
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 07.05.2019

Bericht im Amtsblatt der Stadt Freiburg vom 10.05.2019

Zusammenfassung der Stadt

Die Debatte im Gemeinderat zur sozialen und baulichen Erhaltungssatzung des Familienheim Quartiers zwischen den Wiehre-Bahnhöfen in der Zusammenfassung (Top 14-15):

https://www.freiburg.de/pb/1402257.html

Redebeiträge der Fraktionen in der Gemeinderatssitzung am 07.05.2019

Freiburg Lebenswert (Herr Dr. Winkler):
https://freiburg-lebenswert.de/fuer-eine-soziale-erhaltungssatzung-in-der-quaekerstrasse/
Die Rede von Herrn Dr. Winkler (PDF).

SPD (Frau Buchen):
Rede von Frau Buchen (PDF).

UL (Frau von Savigny)
Rede von Frau Dr. von Savigny (PDF).

JPG (Frau Stein) :
Rede von Frau Stein https://jpg-freiburg.de/node/1508

Freie Wähler (Herr Stather):
Auszüge aus seiner Rede (PDF)

Die Grünen (Herr Frey):
https://fraktion.gruene-freiburg.de/2019/05/08/kritik-an-familienheim-erhaltungssatzung-fuer-quaekerstrasse/

Freiburger Gemeinderatssitzung am 27.11.2018

Bei der für die baupolitische Zukunft Freiburgs richtungsweisenden Gemeinderatssitzung am 27.11.2018 hielt Herr Stadtrat Wolf-Dieter Winkler von Freiburg Lebenswert eine bemerkenswerte Rede, in der er sich im Namen seiner Fraktion eindeutig für die Belange von „Wiehre für alle“ positioniert und den Vorstand der Familienheim eG deutlich kritisiert: „[…] Üblicherweise entschließt man sich ja für eine Dämmung oder gar Abriss dann, wenn die Heizkosten hoch sind. Aber laut Vorlage und auch laut Aussagen von Mietern mir gegenüber sind die Heizkosten extrem gering, was auf eine sehr gute Wärmedämmung der Außenwände und der Fenster hindeutet. Also, warum um alles in der Welt will der Vorstand diese Häuser mit den preisgünstigen Wohnungen platt machen? Vor allem, weil das Quartier nach Aussage des Gestaltungsbeirates ein ideales Verhältnis von Wohn- und grünen Freiflächen aufweist. Die angebliche Familienheim-Philosophie – laut Homepage – Mensch und Umwelt mit einzubeziehen, Ressourcen zu sparen und die Umwelt zu schonen, wird mit Abriss und Neubau gut gedämmter Häuser doch konterkariert. Die Menschen werden eben gegen ihren Willen aus ihren Wohnungen vertrieben, graue Energie und Ressourcen verschwendet![…] Auf dem Areal der ehemaligen beiden Wohnheime [Quäkerstrasse 2-4b und Grillparzerstrasse; Anm. Wfa] leben heute andere und weniger Personen als vor der Neubaumaßnahme. Die Bewohnerschaft wurde komplett gegen eine zahlungskräftigere Klientel ausgetauscht, was von Seiten des Vorstands, wie eben zitiert, bereits bei Beginn der Baumaßnahme als strategische Zielsetzung angekündigt wurde. Gentrifizierung, also der Austausch zahlungsschwacher Genossen durch zahlungskräftigere Klientel, ist also nicht nur ein bedauerlicher Kollateralschaden der Neubebauung, sondern erklärtes Ziel des Genossenschaftsvorstandes. Das ist eine Ungeheuerlichkeit! Wir versuchen fraktionsübergreifend – mit bisher mäßigem Erfolg – alles zu unternehmen, um der Gentrifizierung Einhalt zu gebieten, und hier torpediert eine Genossenschaft diese Bemühungen mit einer Hartherzigkeit gegenüber ihren Mitgliedern, die ihresgleichen sucht! […] Vollständige Rede von Herrn Wolf-Dieter Winkler. Für die SPD-Fraktion hielt Stadträtin Julia Söhne eine sehr empathische Rede zum Thema der sozialen Erhaltungssatzungen. Zu unserer konkreten Situation im Genossenschaftsquartier äußerte Sie: „Die Initiative „Wiehre für alle“ macht vor, wie es gehen kann: Mit einer faktenorientierten und konstruktiven Argumentation machen sie deutlich, was eben oftmals das Problem von großen Abreißmaßnahmen ist […] Wir setzen uns deshalb mit aller Entschiedenheit für eine soziale Erhaltungssatzung ein […] Für uns ist zusammenfassend klar, dass wir mit den Erhaltungssatzungen dafür kämpfen können, bezahlbaren Wohnraum für Mieterinnen und Mieter zu erhalten.“ Vollständige Rede von Frau Julia Söhne. Für die Fraktion der Grünen betonte Stadtrat Timothy Simms in seiner Rede, man könne auf den Hebel der Sozialen Erhaltungssatzungen nicht verzichten: „Wir benötigen eine Wohnungspolitik, die entschlossen agiert. Das bedeutet: Die Akteure auf dem Wohnungsmarkt – seien es Immobilienkonzerne, Bauträger oder Genossenschaften – müssen merken, wie ernst es uns als Stadtrat ist, auch regulierend in Märkte einzugreifen, wenn es die Situation erfordert.“ Die vollständige Rede des Herrn Simms ist hier verfügbar: https://fraktion.gruene-freiburg.de/2018/11/26/wir-koennen-in-freiburg-auf-keinen-hebel-verzichten/ Gemeinderatssitzung vom 27.11.2018, TOP 7, Soziale Erhaltungssatzung: https://www.freiburg.de/pb/,Lde/1318913.html

Amtsblatt, 23.11.2018

SPD: SPD bekräftigt Schutz für Mieterinnen und Mieter (Freiburger Amtsblatt, Seite 3) UL: Die freiwillige kommunale Mietpreisbremse ( Michael Moos) Freiburg Lebenswert: Rede von Herrn Winkler, Stadtrat in der Gemeinderatssitzung am 13.11.2018

Amtsblatt 07.06.2018, SPD Beitrag, Seite 3, Aus den Fraktionen

https://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/documents_E1343528749/freiburg/daten/news/amtsblatt/Amtsblatt_aktuell.pdf

Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FF/FL), 01.06.2018

Forderung nach sozialer Erhaltungssatzung in der Wiehre

Fraktionen im Gemeinderat Freiburg

Die Fraktionen FDP, Freiburg Lebenswert (FF/FL), Freie Wähler, JPG, SPD und Unabhängige Listen (UL) fordern interfraktionell eine Erhaltungssatzung nach BauGB §172 zu prüfen! Hier der Antrag an die Stadt (alphabetisch geordnet)

Freiburg Lebenswert/Für Freiburg (FF/FL)

05.03.2018 Veröffentlichung auf der Webseite: https://freiburg-lebenswert.de/erhaltungs-und-gestaltungssatzungen-fl-ff-war-initiator/ 01.12.2017 Pressemitteilung: https://freiburg-lebenswert.de/freude-ueber-empfehlung-des-gestaltungsbeirats-zur-quaekerstrasse/

Freie Wähler Freiburg

15.02.2018 Amtsblatt – Pressemitteilung http://www.freie-waehler-freiburg.de/presse/amtsblatt/details/lycee-turenne-und-bauen-in-der-quaekerstrasse/

Grüne

19.12.2017 Brief an die Familienheim eG vom 19.12.2017:

https://fraktion.gruene-freiburg.de/2017/12/20/gruene-fragen-nach-bauvorhaben-der-familienheim-in-der-wiehre/

JPG Fraktion

Offener Brief der JPG-Fraktion an die Familienheim Freiburg e.G. in Folge der Veranstaltung JPG-Vor-Ort: https://jpg-freiburg.de/node/1265 JPG – Fraktion vor Ort Veranstaltung: „Bezahlbaren Wohnraum erhalten – gegen den Abriss der Familienheim – Wohnungen an der Quäkerstraße“ Freitag, den 16.02.2018 Quäkerstraße – Freiburg

SPD Fraktion

05.03.2018 Die SPD Fraktion Freiburg hat sich für den Erhalt des Quartiers zwischen den Wiehrebahnhöfen ausgesprochen! http://www.spd-fraktion-freiburg.de/aktuelles-presse/meldung/spd-freiburg-setzt-sich-fuer-den-erhalt-von-bezahlbarem-wohnraum-in-der-quaekerstrasse-1-9-ein.html 16.02.2018

Im Falle eines Neubaus dürften die Mieten stark nach oben gehen. Daher macht sich die SPD-Fraktion dafür stark, dass die Mieterinnen und Mieter in ihren Wohnungen bleiben können. (Julia Söhne, stellvertretende Vorsitzende SPD-Gemeinderatsfraktion, Amtsblatt Freiburg, 16.02.2018)

Unabhängige Listen Freiburg

Veranstaltung: Podiumsdiskussion der UL: 5vor5 am 23.02.2018 – Weingut Dilger – 16:55 Offener Brief UL >> Quäkerstrasse und der über 100 Besucher*innen des 5 vor 5 Dialogs. Die Bürgerinitiative stellte vor circa 100 Gästen die Sozialdatenanalyse vor, die nachweist, dass ein großer Teil der Bevölkerung im Quartier verdrängt werden würde, da die neuen Mieten in 70% der Neubauten nicht mehr bezahlbar wären, in den 30% der sozial geförderten Wohnungen würden viele nah an die Armutsgrenze rutschen. Weitere Redner waren Herr Lehmann vom Bürgerverein Ober-Wiehre / Waldsee und Dr. Flieger, Genossenschaftsexperte. Ein ausführlicher Bericht über die Veranstaltung findet sich auf der Website des Mieterbeirats der Freiburger Stadtbau.

23.01.2018 Reden zum Neujahrsempfang der UL: Stadträtin Dr. Brigitte von Savigny, Kulturliste

„Signale, die wir aus der Stadtgesellschaft aufnehmen, veranlasst uns die Denkmalkommunikation zu stärken und die Identifikation der Bürger mit dem lokalen baukulturellen Erbe nachhaltig zu festigen. Das setzt eine sorgfältige Bezugnahme und Auseinandersetzung mit der überlieferten Umgebung voraus, wie z.B. beim wichtigen genossenschaftlichen Ensemble Familienheim. Sie haben es gehört, der städtische Gestaltungsbeirat hat mit der Empfehlung einer behutsamen Sanierung (Quäkerstraße 1-9) ein klares Signal gesetzt.“ (Quelle)

Stadträtin Irene Vogel, stv. Fraktionsvorsitzende UL, UFF

„Von der Quäkerstraße haben wir das heut Abend schon gehört. Wir stehen auf der Seite der Mieter/innen und wollen, dass ihre Wohnungen erhalten und bestenfalls behutsam modernisiert werden.“ (Quelle)

21.12.2017 Brief an das FH http://www.unabhaengige-listen-freiburg.de/fraktion/amtsblatt/quaekerstrasse


OB-Wahlkampf – Aktuelles zu unserer Lage:

Die beiden Kandidat*innen Stein und Horn sprechen sich deutlich für den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum als wichtige wohnungspolitische Strategie aus: (alphabetisch geordnet)

„4. Freiburg darf seinen Charme nicht verlieren! Ein klares Votum für den Erhalt des Mooswaldes sowie für Quartiere wie die Knopfhäuslesiedlung oder die Quäkerstraße. [Hervorhebung durch Wiehre-für-alle] Zudem brauchen wir mehr Räume für Begegnung, Sport, Kultur und Ehrenamt.“ Quelle: Facebook Martin Horn

 

„Lasst uns die Wohnungsfrage konsequent angehen und lösen: Durch den Erhalt von bezahlbaren Wohnungen statt deren Abriss; [Hervorhebung durch Wiehre-für-alle] durch eine Stadtbau, die ihre Bestände erweitert und dabei Mieten nicht weiter erhöht; durch neue Baugebiete, auf denen der Wohnraum entsteht, den die Menschen brauchen und nicht die Banken und Investoren.“ Quelle: Facebook Monika Stein

 

Fraktion JPG vor Ort – Fraktion und OB Kandidatin Monika Stein im Quartier

Fraktion JPG vor Ort – Fraktion und OB Kandidatin Monika Stein im Quartier

Am 16.Februar 2018 kam die Fraktion JPG (Junges Freiburg, die Partei, und die Grüne Alternative Freiburg) in unser Quartier zwischen den Wiehrebahnhöfen. Die Stadträt*innen haben eine Wohnung in der Quäkerstraße besucht und sich mit einer der vielen persönlichen Geschichten, die sich hinter den Mauern „verbergen“, auseinandergesetzt. Außerdem konnten sich die Stadträt*innen selbst ein Bild über Zustand und Wohnqualität der Häuserzeile machen.

 

 

Im Anschluss traf die Fraktion auf Bewohner*innen des Quartiers. Es gab eine nächtliche Quartiersführung mit Hintergrundinformationen zur Entstehung des Quartiers, historischen Eckdaten der Wiehre und zur Geschichte der Bauen der Familienheim Freiburg e.G. Die Führung endete im neuen Wiehrebahnhof. Der Abend klang mit angeregten Gesprächen zwischen den Bewohner*innen und der Fraktion aus. Selbstverständlich war auch die Kandidatur von Monika Stein für das Amt der Oberbürgermeisterin Inhalt mancher Fragen und Gespräche.

 

 

Anwesend waren Monika Stein und Lukas Mörchen, sowie die Fraktionsgeschäftsführer Markus Schillberg und Felix Beuter. Simon Waldenspuhl bedauerte sehr, dass es ihm nicht möglich war anwesend zu sein.

Wiehre für alle dankt allen Stadträt*innen, die Interesse an der Situation der Bewohner*innenschaft zeigen, herzlich und aufrichtig!

Zum Überblick der politischen Reaktionen gelangen Sie hier.

Hier die Reaktion der JPG Fraktion auf den Besuch im Quartier:

Mitglieder des Bauauschusses im Quartier

Mitglieder des Bauauschusses im Quartier

Wiehre für alle hat Stadträt*innen des Bauauschusses der Stadt Freiburg zu einer weiteren Führung durch unser schönes Genossenschaftsquartier eingeladen. Wir Danken den Stadträt*innen herzlich für ihr Interesse an unserer Situation.

 

OB Kandidat Martin Horn in der Quäkerstraße und im Quartier

OB Kandidat Martin Horn in der Quäkerstraße und im Quartier

Heute, am 31.01.2018, war OB-Kanditat Martin Horn bei uns im Quartier.

Er hat sich unser schönes, erhaltenswertes Quartier angesehen und die Quäkerstraße besucht.

[Update 10.02.2018] Martin Horn war beim Auftakt der Veranstaltungsreihe „´s Kulturviertel – Ganz und gar Genossenschaft“ bei uns erneut im Quartier. Er besuchte die Veranstaltung gemeinsam mit seiner Familie. Dabei kam er mit Bewohner*innen in viele Gespräche. Danke für das Interesse an unserem Anliegen!

 

 

Martin Horn hat sich auf Facebook deutlich für den Erhalt der Quäkerstraße Häuserzeile 1-9 ausgesprochen:


Bauauschuss und SWR Fernsehen im Quartier

Bauauschuss und SWR Fernsehen im Quartier

Das Quäkerstrassenfest am Montag, 15.01.2018 war ein voller Erfolg… und Spaß gemacht hat es auch noch!!

Die Stimmung war eindeutig: Die Häuser bleiben stehen! Und wir bleiben drin!

 

 

Vielen Dank an alle, die das Fest, die Aufnahmen des SWR und später auch die Quartiersführung für den Freiburger Bauausschuss mit Herrn Scheck (ARGE Stadtbild / VISTAtour Stadtführungen) ermöglicht haben! Vielen Dank an die VertreterInnen des Bauausschusses und der Stadt für Ihr Interesse!

 

 

Im Laufe des Nachmittags waren circa 70 NachbarInnen bei Kaffee und Kuchen an der Feuertonne versammelt. Der SWR interviewte eine junge Familienmutter mit 3 Kindern und eine Rentnerin in ihrer Wohnung zum Anliegen unserer Bürgerinitiative. Auch im Innenhof – Garten an der Feuertonne wurde gedreht. Später um 16 Uhr waren viele Gemeinderatsmitglieder des Bauausschusses und eine Vertreterin des Stadtplanungsamtes bei der Quartiersführung von Joachim Scheck dabei. Sie konnten sich auch in den abrissbedrohten Häusern vom sehr guten Zustand der Wohnungen ein Bild machen. Der insgesamt gute bauliche Zustand der Häuser wurde ersichtlich und auch die entschlossene, solidarische Stimmung in unserem Viertel.

Insgesamt wurde beim Quäkerstrassenfest sowohl bei den SWR Aufnahmen, als auch bei der Quartiersführung der Bauausschuss Mitglieder des Gemeinderats eines deutlich:

Der Zustand unserer Häuser und Wohnungen ist gut!

Die gelebte, nachbarschaftliche Atmosphäre unseres Quartiers ist beispielgebend!

Wir werden in unseren geliebten Genossenschaftshäusern bleiben!